Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Juli 2021 - Juni 2022

Dies ist der siebte Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland, den das Deutsche Institut für Menschenrechte („Institut“) jährlich dem Bundestag vorlegt. Der Bericht befasst sich in diesem Jahr vertieft mit dem Recht auf Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen. Wir analysieren die Frage, wie und mit welchem Instrumentarium Deutschland ein inklusives Schulsystem für alle schaffen kann. Denn dazu verpflichtet die UN-Behindertenrechtskonvention. Hier sehen wir Bund und Länder gemeinsam in der Pflicht. Darüber hinaus greift der Bericht fünf weitere Themen auf, die im Berichtszeitraum (01. Juli 2021–30. Juni 2022) von hoher menschenrechtlicher Relevanz waren. Dabei stellen wir einerseits Entwicklungen in diesen Themenfeldern dar, andererseits bewerten wir wichtige politische und gesetzgeberische Maßnahmen menschenrechtlich und formulieren Empfehlungen.